Aus dem Gemeinderat ein Zwischenbericht

17.01.2023

Legislaturziele/Zwischenbericht
Die Legislaturplanung ist für den Gemeinderat das zentrale strategische Führungs- und Planungsinstrument, das die Schwerpunkte der Gemeinderatstätigkeit im vorgegebenen Zeitrahmen festlegt und damit die Richtung vorgibt, wie sich die Gemeinde Therwil längerfristig entwickeln soll. Der Gemeinderat definiert jeweils zu Beginn einer Legislaturperiode, welche vier Jahre umfasst, seine Legislaturziele. Die aktuellen Legislaturziele wurden im Jahr 2020 wie folgt beschlossen:

• Verkehrsentwicklung
Die Ortsdurchfahrten sind verkehrs- und lärmberuhigt.

• Raumentwicklung
Die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum ist verbessert.
Der ökologische Wert von Grünflächen ist gesteigert.
Die Voraussetzungen zur inneren Verdichtung sind geschaffen.

• Energieeffizienz
Die Energiegewinnung mit Solaranlagen bei Liegenschaften ist erhöht.
Der Energieverbrauch bei gemeindeeigenen Liegenschaften ist optimiert

• Gemeindeinfrastruktur
Die Infrastruktur ist auf Bedarf ausgerichtet.
Die Kindergartenstandorte sind definiert.
Die Zukunft des Areals Mühleboden ist festgelegt.
Die Gemeinde ist mit einem flächendeckenden Glasfasernetz erschlossen.

• Finanzhaushaltentwicklung
Die langfristige finanzielle Entwicklung ist positiv.

• Regionale Zusammenarbeit
Selektive Aufgaben sind regionalisiert.

Stand heute (19. Januar 2023) kann der Gemeinderat festhalten, dass mit dem Einbau des Flüsterbelags in der Baslerstrasse und mit der beantragten Temporeduktion auf Teilabschnitten der Kantonsstrasse Meilensteine zur Erreichung des Legislaturziels «Die Ortsdurchfahrten sind verkehrs- und lärmberuhigt» gesetzt wurden.
Mit der Erarbeitung der Quartierpläne «Bei der Linde» und «Sägeweg» sowie der Revision des Zonenplans Siedlung und der bereits erfolgten regierungsrätlichen Genehmigung des revidierten Teilzonenplan Siedlung Ortskern werden resp. wurden Voraussetzungen für die gewünschte innere Verdichtung geschaffen, welche mit dem Legislaturziel «Raumentwicklung» abgebildet werden.
Der Einbau einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Gemeindeverwaltung sowie diverse bauliche Massnahmen an gemeindeeigenen Gebäuden und die laufenden Umrüstungen von öffentlichen Beleuchtungen helfen nebst weiteren Massnahmen mit, die Energieeffizienz der gemeindeeigenen Infrastruktur laufend zu verbessern.
Unter das Legislaturziel «Gemeindeinfrastruktur» fallen nicht nur der Entscheid betreffend künftiger Kindergartenstandorte und die Entwicklung des Areals Mühleboden, sondern auch die Erschliessung der Gemeinde mit einem Glasfasernetz. Diese Grossprojekte sind auf Kurs, wenn auch gegenüber der ursprünglichen Planung aufgrund ihrer Komplexität und nicht beeinflussbarer Faktoren verspätet.
Die Entwicklung des Finanzhaushaltes hat für den Gemeinderat oberste Priorität. Anhand des Aufgaben- und Finanzplans wurden die Leistungen der Gemeinde einer genauen Prüfung unterzogen um zu klären, welche Leistungen allenfalls abgebaut werden können und sollen und wo allenfalls Mehreinnahmen generiert werden können. Dies gilt es nun konkret umzusetzen. Unterstützt werden die Spar- und Effizienzbemühungen des Gemeinderats auch mit dem Legislaturziel «Selektive Aufgaben sind regionalisiert», weil beispielsweise mit dem Zusammenschluss einiger Leimentaler Gemeinden zur Versorgungsregion Betreuung Pflege und Alter Leimental wertvolle Synergien unter den Gemeinden genutzt werden. Auch mit der Arbeit in gemeindeübergreifenden Kommissionen werden gemeinsam Verbesserungen in den Bereichen Umwelt und Energie angestrebt.

Die Aufnahme der verschiedenen Projekte und Massnahmen in die Legislaturziele bedeutet noch nicht, dass ihre Finanzierung und damit die Realisierung gesichert sind. Der Gemeinderat ist bemüht, die Umsetzung der Massnahmen so zu steuern, dass sie trotz knapper Ressourcen erreicht werden können.

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